DisGrimBra
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Letzte Aktualisierung: 2. September 2025
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der DisGrimBra, Hauptstraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Reinigungsdienstleistungen.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch die Aufnahme der Leistungserbringung zustande.
Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch den Auftragnehmer.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der schriftlichen Auftragsbestätigung bzw. dem geschlossenen Vertrag. Zusätzliche Leistungen werden gesondert vereinbart und berechnet.
Der Auftragnehmer erbringt seine Leistungen fachgerecht und unter Verwendung geeigneter Reinigungsmittel und -geräte. Die Art der Reinigungsmittel und -methoden liegt im fachlichen Ermessen des Auftragnehmers, soweit nicht anders vereinbart.
Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass die zu reinigenden Räumlichkeiten zu den vereinbarten Zeiten zugänglich sind. Erforderliche Schlüssel sind rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Kann der vereinbarte Termin aufgrund fehlenden Zugangs nicht wahrgenommen werden, ist der Auftragnehmer berechtigt, die entstehenden Kosten (Anfahrt, Wartezeit) gesondert in Rechnung zu stellen.
Der Auftraggeber hat dafür zu sorgen, dass die zu reinigenden Räumlichkeiten ordnungsgemäß geräumt sind. Wertgegenstände sind zu entfernen oder zu sichern. Zerbrechliche oder empfindliche Gegenstände sind besonders zu kennzeichnen.
Besondere Gegebenheiten (z.B. defekte Böden, empfindliche Oberflächen, Wasserschäden) sind dem Auftragnehmer vor Leistungsbeginn mitzuteilen.
Der Auftragnehmer stellt die erforderlichen Reinigungsgeräte, -mittel und Arbeitsmaterialien zur Verfügung, soweit nicht anders vereinbart.
Wasser- und Stromanschlüsse sind vom Auftraggeber kostenfrei zur Verfügung zu stellen.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Preise. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Bei Daueraufträgen ist der Auftragnehmer berechtigt, die Preise bei Kostensteigerungen (insbesondere Lohn-, Material- und Energiekosten) mit einer Frist von 4 Wochen anzupassen. Der Auftraggeber kann in diesem Fall den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen kündigen.
Rechnungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig, soweit nicht anders vereinbart.
Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden bleibt vorbehalten.
Der Auftragnehmer haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur bis zur Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt wurde.
Der Auftragnehmer verfügt über eine Betriebshaftpflichtversicherung in angemessener Höhe. Die Deckungssumme beträgt mindestens 1 Million Euro je Schadensereignis.
Erkennbare Schäden sind dem Auftragnehmer unverzüglich, spätestens binnen 24 Stunden nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen. Später angezeigte Schäden werden nicht anerkannt, es sei denn, sie waren bei ordnungsgemäßer Untersuchung nicht erkennbar.
Der Auftragnehmer gewährleistet die fachgerechte Ausführung der vereinbarten Leistungen entsprechend den anerkannten Regeln der Technik.
Mängel sind unverzüglich, spätestens binnen einer Woche nach Leistungserbringung, schriftlich anzuzeigen. Der Auftragnehmer wird berechtigte Mängelrügen unverzüglich und kostenfrei beseitigen.
Dauerschuldverhältnisse können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden, soweit nicht anders vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle im Rahmen der Geschäftstätigkeit bekannt gewordenen Daten des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Die Bestimmungen der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) werden eingehalten. Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Der Auftragnehmer und seine Mitarbeiter verpflichten sich, über alle Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, die ihnen bei der Ausführung der Arbeiten bekannt werden, Stillschweigen zu bewahren.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Auf diesen Vertrag findet deutsches Recht Anwendung unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
DisGrimBra
Hauptstraße 123
10115 Berlin
Deutschland
Telefon: +49 30 12345678
E-Mail: [email protected]